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Die Wurzeln der Angst, Teil I

Die Wurzeln der Angst, Teil I – Warum Überwachung?

Wenn man über das Thema "Überwachung von Internetkommunikation durch US-Geheimdienste" liest, spricht, oder schreibt – dann geht man davon aus, dass viele damit verbundene Sachverhalte allgemein bekannt sind. Spätestens seit den Enthüllungen von Edward Snowden ahnt man, in welchem gigantischen Ausmaß diese Überwachung stattfindet. Wie stark Internetanbieter wie Facebook, Google und andere sich den US-Spionen zu Diensten machen. Aber worüber eigentlich keiner mehr spricht: Warum das ganze? Warum glauben die Geheimdienste, sie kämen durch das Anhäufen und Analysieren von Unmengen Interner-Daten irgendwie weiter in diesem "Krieg gegen Terror", oder wie man ihn jetzt auch immer nennen mag …?

Die Befürworter des Überwachungsmechanismus bringen in etwa diese Argumentation: Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist klar, dass eine sehr starke Bedrohung von Terroristen ausgeht, die einen Dschihad gegen die westliche Welt ausgerufen haben. Sie gehen über Leichen, und zwar sowohl in islamischen Ländern wie dem Irak oder Afghanistan, als auch in den Ländern des Westens. Seit 9/11 haben sie wiederholt zugeschlagen, zuletzt vor einigen Monaten in Boston.

Das besondere an den Dschihadisten von Al-Quaida ist, dass es sich mehr um eine dezentrale Bewegung handelt als um eine hierarchisch geführte Organisation. Manche sagen, es ist eine Art Franchise – nicht mehr als ein Markenname. Für die Verbreitung der dschihadistischen Ideologie, für Radikalisierungsprozesse, für die Koordinierung von terrroristischen Zellen ist das Internet von großer Bedeutung, und verstärkt auch soziale Netzwerke. Deswegen – und vor allem deswegen – ist es wichtig, dass Internet zu überwachen. So kommt man Terroristen auf die Spur und konnte schon etliche Anschläge vereiteln. Soweit die Befürworter der Überwachungsmaßnahme.

Die Gegner der Überwachungsmaßnahmen sagen: Es ist unredlich, viele Millionen Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht zu stellen, um ein paar Tausend "Gefährdern" das Handwerk zu legen. Wenn es Überwachung

geben soll, dann zielgerichtet. Anderenfalls ist das Mißbrauchspotential hoch. Wer verhindert, dass Geheimdienste nicht gegen – zum Beispiel – Umweltschützer, Globalisierungskritiker, oder die Opposition eingesetzt werden? Ist es schlau, den "Schlapphüten" soviel Wissen, Technologie und Kompetenzen an die Hand zu geben? Aufgrund der deutschen Geschichte sind wir sehr sensibel für Geheimpolizei und Abhörung im großen Stil. Nicht zuletzt ist der Schutz der Privatsphäre ein durch die Verfassung (auch durch die US-amerikanische übrigens) geschütztes Recht.

Soweit die Argumente der Gegner.

Wie kann es kommen, dass eine so umfassende Überwachung aber nicht nur umgesetzt und von deutschen Geheimdiensten mitgetragen wird, sondern auch – im großen und ganzen – vom Staatsvolk geduldet wird? Dazu müssen wir tiefer einsteigen.

Der zweite Teil erscheint am Montag.

16. August 2013 | Geschrieben von soekoe | Abgelegt in "Thema"